Tagesordnung der Stadtrat
- TOP 1 Berichterstattung
- TOP 2 Bericht Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bobingen (GWB)
- TOP 3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 54. Sitzung vom 14.05.2024
- TOP 4 Wünsche und Anfragen
Anwesenheit:
- Entschuldigt waren: Lukas Geirhos (Bündnis 90/Die Grünen), Rainer Naumann (FW), Florian Vogl (FBU); Ernst-Hinrich Abbenseth (CSU) kam um 18:07 Uhr
- Verwaltung: Fabian Koppel (Hauptamt), Bernhard Langert (Stadtwerke), Ramona Mahrle (Protokoll), Rainhard Schöler (Stadtbauamt); Stefan Thiele (Stadtkämmerer), Rainer Thierbach (Stadtbaumeister), Klaus Wassermann (GWB)
Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung.
- Erster Bürgermeister Förster (CSU) frägt ab, ob es Anmerkungen zur Tagesordnung gibt.
- Franz Kaufmann (CSU) möchte wissen, welche Version von mehreren Einladungen für die aktuelle Sitzung gelte.
- Bürgermeister Förster antwortet, dass die Version vom 20.06.2024 die gültige wäre.
TOP 1: Berichterstattung
- Erster Bürgermeister Förster (CSU) teilte mit, dass seit dem 02. Juni 2024 einige Fahrzeuge (PKW mit Wohnwagen) auf dem Festplatz geparkt wurden.
- Die betreffende Personengruppe suchte nach eigenen Angaben einen vorübergehenden Ausweichplatz, da sie vom Starkregenereignis der letzten Wochen überrascht wurden.
- Ein Konflikt entsteht aktuell, da der Festplatz am 29.06.2024 mit dem angemeldeten Johannisfeuer der Kolpingsfamilie Bobingen bereits fest vergeben ist, zudem in den kommenden Wochen der Aufbau und die Durchführung des Bobinger Volksfestes ansteht.
- Nach Rückmeldung der betreffenden Personen haben diese jedoch nicht vor, in Kürze das Gelände des Bobinger Festplatzes zu verlassen. Dies unterstreicht auch die zwischenzeitliche Ankunft mehrerer Monstertrucks, die wohl zu Vorführungen auf dem Festplatzgelände bereitstehen.
- Da weder Genehmigungen für die Durchführung derartiger Veranstaltungen, noch ein hierfür vorgeschriebenes Sicherheitskonzept vorliegen, sind die Auffassungen einer weiteren Nutzung des Festplatzes zwischen Stadt Bobingen und der betreffenden Personengruppe deutlich unterschiedlich.
- In engem Kontakt mit den zuständigen Behörden wird derzeit nach einer vernünftigen Lösung gesucht.
Bürgermeister Förster (CSU) berichtete von einer Auftragsvergabe im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau BW 24 Brücke Wiesensteige. Das alte Bauwerk wird abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt. Die Gründung erfolgt auf Kleinbohrpfählen, der Stahlüberbau wird auf Betonwiderlager aufgelagert. Der Auftrag erfolgte an Hubert Schmid Bauunternehmen, Marktoberdorf, aufgrund deren Angebot vom 19.04.2024 zum Angebotspreis von 335.658,49 €, brutto.
Zudem gibt er folgende Sitzungstermine für Juli 2024 bekannt:
- 02.07.2024 – 18:00 Uhr Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
- 09.07.2024 – 18:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
- 16.07.2024 – 17:00 Uhr Werk- und Betriebsausschuss
- 16.07.2024 – 18:00 Uhr Kultur-, Sport- und Sozialaussschuss
- 23.07.2024 – 18:00 Uhr Stadtrat
- 10.09.2024 – 18:00 Uhr Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
- 17.09.2024 – 18:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
- 24.09.2024 – 18:00 Uhr Stadtrat
TOP 2: Bericht der Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH (GWB)
- Bürgermeister Förster (CSU) rief den Tagesordnungspunkt auf und bat Klaus Wassermann, den Geschäftsführer der Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH Bobingen, um seinen Bericht.
- Klaus Wassermann berichtete über die Situation in der GWB.
- Einzelne Zahlen und Daten können an dieser Stelle für die interessierte Leserschaft leider nicht dargestellt werden, da diese nicht im Ratsinformationssystem (weder für die Stadträt*innen, noch für die Bürgerschaft) einsehbar waren, zudem auch nicht über Beamer zur Ansicht verfolgt werden konnten.
- Franz Handschuh (FBU) bat um Auskunft, ob nur er keine Unterlagen einsehen konnte, oder ob andere Mitglieder des Stadtrates ebenfalls weder einen Tagesordnungspunkt, noch Unterlagen zur Verfügung hatten.
- Mehrere Stadträtinnen und Stadträte berichteten, ebenfalls keine Unterlagen einsehen zu können.
- Nachdem keine Unterlagen zur Verfügung gestanden haben, werde nach Aussage von Bürgermeister Förster der Tagesordnungspunkt abgesetzt.
- Es wurde kein Beschlussvorschlag verlesen und auch kein Beschluss gefasst.
TOP 3: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 54. Sitzung vom 15.04.2024
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte einstimmig.
TOP 4: Wünsche und Anfragen
- Erster Bürgermeister Förster berichtet auf eine Anfrage von zweitem Bürgermeister Bergmann, der sich für ein Feuerwerk im Rahmen des Volksfestes aussprach.
- Nach Recherchen der Verwaltung sind die Kosten für ein Feuerwerk, wie zuletzt veranstaltet, im Preissegment von 2.900 € aufwärts anzusiedeln.
- Bürgermeister Förster fand in Anbetracht der Haushaltslage den Betrag als zu hoch.
- Franz Kaufmann (CSU) bekräftigte, dass im Rahmen des Radegundisfestes in Waldberg ein nach seiner Meinung „gigantisches Feuerwerk“ geboten wurde.
- Michael Spatz (Ortssprecher Waldberg) erläuterte, dass dieses Feuerwerk über Sponsoren ermöglicht wurde.
- Monika Müller-Weigand (Bündnis 90/ Die Grünen) plädierte dafür, kein Feuerwerk zu veranstalten, da dies nicht mehr zeitgemäß wäre.
Ende des öffentlichen Teils ca. 18:35 Uhr.