Tagesordnung Werk- und Betriebsausschuss
- TOP 1 Berichterstattung
- TOP 2 Friedhof Bobingen – Neugestaltung Vorplatz Aussegnungshalle
- TOP 3 Stadtwerke; Neuerlass der Wasserabgabesatzung – WAS
- TOP 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 25. Sitzung vom 23.04.2024
- TOP 5 Wünsche und Anfragen
Anwesenheit:
- Ausschuss: alle anwesend
- Verwaltung: Bernhard Langert und Roman Schröter (beide Stadtwerker), Martin Weis (Tiefbauamt)
Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung
TOP 1: Berichterstattung
Es erfolgte keine Berichterstattung.
TOP 2: Friedhof Bobingen – Neugestaltung Vorplatz Aussegnungshalle
Bürgermeister Förster (CSU) verweist auf den durchgeführten Ortstermin.
Martin Weis (Tiefbauamt) führt durch den Tagesordnungspunkt und zeigt eine grafische Darstellung. Südlich des Eingangs, rund um das Kriegerdenkmal, sollen Betonsteinplatten anstatt des Asphalts verlegt werden (preislich zum Asphalt fast kein Unterschied). Grund dafür sind altersbedingte Schäden in Form von Setzungen im Asphaltbelag, ausgebrochene Fugen und gebrochene Platten sowie Ausbrüche und Verschiebungen. Problematisch ist die Platzierung und Ausführung der Rampe, hier wird vor einer endgültigen Entscheidung Kontakt zur Friedhofsverwaltung aufgenommen. Die beiden Treppen im Osten werden zu einer verschmolzen und verkleinert.
Helmut Jesske (SPD) merkt an, dass die Bepflanzung auf dem gezeigten Foto unpraktisch aussieht. Martin Weis (Tiefbauamt): das war ein Versehen und wurde so nicht umgesetzt.
Clemens Bürger (Grüne) ist es wichtig, dass in Bezug auf die Rampe die Symmetrie der Allee im Friedhof beibehalten bleibt. Martin Weis (Tiefbauamt) antwortet, dass Vorgaben bzgl. Neigungen an solche Rampen gestellt werden und eine solche Rampe nicht ganz symmetrisch umgesetzt werden kann.
Michael Ammer (FBU) erkundigt sich, ob die Umsetzung dieser Maßnahme unmittelbare Auswirkungen auf die Friedhofsgebühren haben wird. Bürgermeister Förster (CSU) antwortet, dass alles was investiert wird, auch in die Gebührenkalkulation miteinfließen muss. “Das werden wir zu entscheiden haben”, so Bürgermeister Förster.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss beschließt nach Ortseinsicht und Beratung die Neugestaltung des Vorplatzes an der Aussegnungshalle im Friedhof Bobingen. Zur Ausführung soll die Planung des Bauamtes kommen. Die Verwaltung wird mit der Einholung von Angeboten für die Bauarbeiten, der Vorbereitung der Vergabe und der Durchführung der Bauarbeiten beauftragt.
–> Abstimmung: einstimmig.
TOP 3: Stadtwerke; Neuerlass der Wasserabgabesatzung – WAS
Bernhard Langert (Stadtwerke) berichtet zum Tagesordnungspunkt:
- seit dem 01.01.2024 sind Gemeinden berechtigt, Daten von elektronischen Wasserzählern zu speichern und zu verarbeiten
- Ziel ist es, den Betrieb, die Sicherheit und Hygiene der Wasserversorgung zu gewährleiten
- aufgrund von vielen Änderungen wird ein Neuerlass der Wasserabgabesatzung gegenüber einer umfangreichen Änderungssatzung empfohlen
Das Gremium hat keine Rückfragen.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss stimmt den Neuerlass der Wasserabgabesatzung der Stadt Bobingen zu und empfiehlt dem Stadtrat, diese in der vorgelegten Fassung zu erlassen. Die Satzung
ist Bestandteil des Beschlusses.
–> Abstimmung: einstimmig.
TOP 4: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 25. Sitzung vom 23.04.2024
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
TOP 5: Wünsche / Anfragen
Keine Wünsche / Anfragen.
Ende des öffentlichen Teils um 18:19 Uhr.